Die SPD hat in der Bundesregierung in diesem Jahr viel erreicht und für konkreten Fortschritt gesorgt.

Kein Soli mehr – außer für Spitzenverdiener

Zum 1. Januar fällt der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler weg. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn gestaffelt weiter. Lediglich die obersten 3,5 Prozent der Superreichen zahlen den Soli in voller Höhe weiter. Dadurch lassen sich auch weiterhin wichtige Zukunftsinvestitionen stemmen.

Die Grundrente kommt

Mit der Einführung der Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein erreicht. Nach langen Diskussionen mit dem Koalitionspartner ist endlich die Verbesserung für rund 1,3 Millionen Menschen umgesetzt. Mit Hilfe der Grundrente gilt ab Januar ein Anspruch auf bis zu 400 Euro mehr in der Tasche. Damit erfährt jahrelange Arbeit, Zeiten der Kindererziehung und Pflegezeiten und Arbeit bei zu niedrigen Löhne eine bessere Anerkennung.

Kindergeld wird erhöht

Das Kindergeld wird um 15 Euro im Monat erhöht. Damit beträgt es für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro. Zudem für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind 250 Euro. Zusätzlich bleibt den Familien durch die Anhebung der Kinderfreibeträge und der Anpassung des Einkommensteuertarifs mehr Geld am Ende des Monats.

Weiterlesen ...

Weihnachtsgruß

Liebe Genossinnen und Genossen,

2020 war ein besonderes Jahr! Mit den Herausforderungen einer weltweiten Pandemie und den Folgen für unsere Gesundheit, unsere Wirtschaft und unser Zusammenleben hat niemand rechnen können. Jetzt zum Jahresende, sehen wir einen Silberstreif am Horizont und wir hoffen mit Optimismus auf ein besseres Jahr 2021!

Wir möchten uns bei Euch für die großartige Zusammenarbeit und Eure Solidarität in diesem Jahr bedanken! Wir wünschen Euch eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit! Auch die wird anders sein als in den vergangenen Jahren. Wir hoffen, dass Ihr diese Zeit für Euch und Eure Lieben nutzen könnt. Denn auch dazu kann diese Zeit gut sein: Die Rückbesinnung auf das, was wirklich wichtig ist!

Frohe Weihnachten und bleib gesund!

Kreistagsfraktion wählte Fraktionsvorstand

Foto 1 v.l.: Daniel Höschler, Elisabeth Lindenhahn, Heiko Nordholt

Am 06.10.2020 haben sich die gewählten Vertreter*innen der SPD für den Kreistag, gemeinsam mit dem Vorsitzenden Marc Jaziorski und dem Geschäftsführer Felix Höppner der SPD Kreis Borken zur konstituierenden Sitzung der Kreistagsfraktion für die neue Wahlperiode getroffen. Neben organisatorischen Themen, die bis zur Konstituierung des Kreistags anstehen, ging es vor allem um die Wahl des neuen Fraktionsvorstands.

Die bisherige Vorsitzende Elisabeth Lindenhahn aus Raesfeld wurde in ihrem Amt bestätigt. Ihr zur Seite wählte die Fraktion Heiko Nordholt und Daniel Höschler zu stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Während Nordholt in diesem Amt bestätigt wurde, war es für das frisch gebackene Kreistagsmitglied Höschler eine Anerkennung seiner herausragenden Mitarbeit in den vergangenen Monaten.

Weiterlesen ...