SPD Kreis Borken

Im Kreis Borken sind laut einer Umfrage sind 73,1 Prozent für eine Veränderung der Kita-Gebühren. Landtagsabgeordnete Nina Andrieshen fordert: "Ein Ende der ungerechten Gebühren!"

In NRW gibt es sie noch, die Kitagebühren. Besonders ärgerlich, in jeder Stadt und Gemeinde können diese auch noch unterschiedlich hoch sein. Das heißt die finanzielle Belastung junger Familien hängt in NRW von der Finanzkraft und dem politischen Willen der Kommune ab. Nina Andrieshen will dies ändern. Sie fordert Maßnahmen für bessere Bildungschancen und die Abschaffung von Kita-Gebühren.
Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Viele Menschen in der Region wollen bei Kita-Gebühren eine finanzielle Entlastung von Familien. Eine Mehrheit befürwortet zudem, mehr für Schulen in herausfordernden Lagen zu tun

"Die Botschaft der Bürgerinnen und Bürger ist klar: Sie wollen ein Ende des ungerechten Flickenteppichs an Kita-Gebühren in Nordrhein-Westfalen", sagt Nina Andrieshen, Landtagsabgeordnete aus Bocholt. Die Kita-Beiträge variieren zwischen den Gemeinden in NRW deutlich. So zahlt eine Familie mit einem jährlichen Einkommen von 43.050 Euro für einen U3-Platz mit 45 Stunden Betreuung in der Woche je nach Ort unterschiedlich viel. In Monheim sind es null Euro, im Kreis Borken 2508 Euro pro Jahr und in Lage im Kreis Lippe 4.008 Euro. "Dieses Gebührenkonstrukt ist nicht nur undurchsichtig. Es produziert vor allem Ungerechtigkeiten, weil die Höhe der Gebühren von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden abhängt", sagt Nina Andrieshen. Die SPD-Fraktion im Landtag fordert daher in Ihrem Kita-Zukunftsgesetz die Kita-Gebühren überall in NRW abzuschaffen, sowie mehr Geld in Personal und Qualität in den Kitas zu investieren.
Civey hat darüber hinaus gefragt: "Sollten Schulen mit besonderen sozialen Gegebenheiten (z. B. auf-grund des Stadtteils) in Nordrhein-Westfalen größere finanzielle Unterstützung erhalten?" 70 Prozent der Befragten im Kreis Borken beantworten die Frage mit "Ja". "Das ist eine starke Forderung nach mehr Bildungsgerechtigkeit", sagt Nina Andrieshen. "Die Landesregierung kümmert sich viel zu wenig um Chancengleichheit für alle Kinder im Land."

Die SPD-Fraktion verspricht, Schulen in herausfordernden Lagen besonders zu unterstützen. Etwa 1.000 solcher Schulen gibt es in NRW, so Nina Andrieshen. Diese Schulen sollen nach Plänen der SPD-Fraktion zukünftig beim Personal einen Aufschlag von 20 Prozent auf den Grundstellenbedarf erhalten. Kurzfristig sollen die 1.000 Schulen zudem ein zusätzliches jährliches Budget von 300.000 Euro erhalten, so der Vorschlag der Fraktion. Dieses Geld könne entweder für zusätzliches Personal, die Finanzierung von außerschulischen Projekten oder kostenfreies Mittagessen im Rahmen eines pädagogischen Konzepts genutzt werden. Nina Andrieshen sagt: "Engagement vor Ort wollen wir fördern, denn das ist ein wichtiger Schritt zu bester Bildung für alle."